Allgemeine Geschäftsbedingungen der CONICA AG

Stand 01.01.2015

GELTUNGSBEREICH

Alle Lieferungen und die damit im Zusammenhang stehenden Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufsbedingungen. Hinweisen des Käufers auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch die CONICA AG.

PREISE

Alle Preise verstehen sich ab Werk pro Einheit zuzüglich anwendbarer MWST und ohne VOC-Abgabe, sofern nicht anders offeriert. Preisänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

BESTELLUNGEN

Bestellungen des Käufers sind nach unserer Annahme bindend, und verpflichten zur Abnahme gemäss Bestellung. Wir behalten uns das Recht vor, auf der ursprünglichen Bestellung zu beharren. Änderungen an Bestellungen sind insbesondere innerhalb der Sperrfrist (Frozen Zone) nicht garantiert möglich. Frozen Zone für Landtransporte ist 3 Arbeitstage und für Seetransporte 8 Arbeitstage. Änderungen innerhalb der Frozen Zone sind kostenpflichtig und werden pauschal gemäss Angebot verrechnet. Weitere im kausalen Zusammenhang stehende Ausfallkosten werden nach Aufwand verrechnet.

KLEINMENGEN

Kleinmengen werden mit einem pauschalen Aufschlag, nach Aufwand und Angebot verrechnet.

ZAHLUNG

Unsere Rechnungen sind, sofern keine andere Vereinbarung besteht, zahlbar innerhalb von 30 Tagen netto. Werden Zahlungstermine nicht eingehalten, hat CONICA AG das Recht, die gelieferte Ware zurückzufordern und weitere Lieferungen zurückzuhalten. Sämtliche Rechte bei Zahlungsverzug bleiben vorbehalten. Kommt der Käufer mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug, so sind wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Nationalbank, in deren Währung die Fakturierung erfolgt, zur Einstellung weiterer Lieferungen, auch soweit sie sich bereits auf dem Versandwege befinden und zum Widerruf eingeräumter Zahlungsziele für bereits durchgeführte Lieferungen berechtigt. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers sind wir außerdem berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

LIEFERUNGEN

Erfüllungsort für Lieferungen ist Schaffhausen, sofern nicht anders offeriert.

TRANSPORTZUSCHLÄGE

Transportzuschläge für Termingüter, Expresslieferungen erfolgen entweder nach Aufwand oder Pauschal gemäss Angebot. Bei erschwerter Zufahrt, erschwertem Ablag und / oder Wartezeiten sowie für Spezialtransporte (z.B. Kranwagen oder Thermotransporte) wird der Mehraufwand verrechnet.

TRANSPORTSCHÄDEN UND REKLAMATIONEN

Schäden sind sofort bei Erhalt auf dem Lieferschein zu vermerken, schriftlich festzuhalten und unmittelbar dem Überbringer (Spediteur, Bahn, Post) zu melden.

Allfällige Reklamationen, etwa über Transportschäden, bei ordentlicher Untersuchung erkennbare Mängel und Falschlieferungen, werden von uns nur anerkannt, wenn diese innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt in schriftlicher Form erfolgen. Sie sind an das Customer Service Center zu richten. Ansonsten gilt die Ware als genehmigt.

RÜCKSENDUNGEN

Warenrücksendungen werden nur gegen vorherige Mitteilung und Genehmigung durch uns, in einwandfreiem Zustand und in Originalverpackung, angenommen. Sie werden mit höchstens
80 % des Rechnungsbetrages gutgeschrieben. Diese Gutschrift muss innerhalb von 12 Monaten verwendet werden. Entstehende Transportkosten werden in jedem Fall gemäß gültigem GU-Tarif verrechnet.

BESCHAFFENHEIT

Als Beschaffenheit unserer Produkte gilt grundsätzlich nur die ausdrücklich vertraglich vereinbarte oder in unseren Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen beschriebene Beschaffenheit. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbeaussagen unsererseits oder des Herstellers stellen weder Beschaffenheitsangaben noch eine nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung dar.

HAFTUNG

Bei begründeten Mängelrügen erfolgt entweder eine Nachbesserung oder Preisminderung nach unserer Wahl. Wandelung ist ausgeschlossen. Wir ersetzen die fehlerhafte Ware oder gewähren einen Preisnachlass. Schadenersatzansprüche des Käufers, die auf leicht fahrlässige Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind, sowie unsere Haftung für Schäden (einschließlich indirekter oder Folgeschäden wie z.B. entgangener Gewinn) ausdrücklich ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit sind, außer im Falle des groben Verschuldens, in ihrer Höhe auf den Kaufpreis des verzögerten oder ausgebliebenen Teils unserer Lieferung beschränkt.

Jeder Kunde oder Anwender von Produkten von CONICA AG ist eine von der CONICA AG unabhängige Rechtsperson, die von CONICA AG weder kontrolliert wird und über die auch keinerlei Rechtsanspruch seitens CONICA AG zur Kontrolle besteht. CONICA AG lehnt ausdrücklich jede Haftung für Schäden ab, egal ob es sich um unmittelbare (direkte), mittelbare (indirekte), Folge-, finanzielle oder andere Schäden handelt, welche bei irgendeiner Partei eintreten, miteingeschlossen verbundene und unabhängige Drittparteien, die aus Handlungen, Unterlassungen, Erfüllungen, Nicht-Erfüllungen, Zahlungen oder Nicht-Zahlungen von natürlichen oder juristischen Personen, Agenten oder Handelsvertretern beim Einsatz von Produkten von CONICA AG resultieren. CONICA AG gibt keinerlei Zusicherung, Erklärung oder Garantie ab mit Bezug auf Schulung, Erfahrung, Kompetenz oder finanzielle Lage oder Liquidität der Kunden oder Anwender von Produkten von CONICA AG.

GEBINDE

Grundsätzlich sind alle Gebinde Einweg Gebinde, im Preis inbegriffen und werden nicht zurückgenommen. Sofern in Leihgebinden geliefert wird, sind diese spätestens innerhalb 30 Tage nach Eintreffen beim Kunden entleert und in einwandfreiem gereinigten Zustand auf seine Rechnung und sein Risiko an uns zurück zu senden.

HÖHERE GEWALT

Sollten Ereignisse und Umstände, deren Eintritt außerhalb unseres Einflussbereiches liegt (wie z.B. Naturereignisse, Krieg, Arbeitskämpfe, Rohstoff- und Energiemangel, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Feuer- und Explosionsschäden, Verfügungen von hoher Hand), die Verfügbarkeit der Ware aus der Anlage, aus welcher wir die Ware beziehen oder bei Nichtverfügbarkeit bei unseren Lieferanten, reduzieren, so dass wir unsere vertraglichen Verpflichtungen (unter anteiliger Berücksichtigung anderer interner oder externer Lieferverpflichtungen) nicht erfüllen können, sind wir (1.) für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von unseren vertraglichen Verpflichtungen entbunden und (2.) nicht verpflichtet, die Ware bei Dritten zu beschaffen. Satz 1 gilt auch, falls die Ereignisse und Umstände die Durchführung des betroffenen Geschäfts für uns nachhaltig unwirtschaftlich machen oder bei unseren Vorlieferanten vorliegen. Dauern diese Ereignisse länger als 3 Monate, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Käufer ein Recht auf Schadenersatz hat.

PRODUKTBERATUNG

CONICA AG bietet eine Produktberatung an. Die Auswahl und Anwendung des Produkts liegt jedoch allein in der Verantwortung des Käufers. Aus dieser Beratung wie auch aus einer allfälligen Baustellenüberwachung übernehmen wir keinerlei Haftung, wie z.B. für die Verwendbarkeit unserer Produkte für den von der Kundschaft beabsichtigten Zweck.

ANWENDBARES RECHT

Auf das Vertragsverhältnis findet das Schweizerische Recht Anwendung. Die Anwendung des Wiener Kaufrechtsabkommens ist in jedem Fall ausgeschlossen.

GERICHTSSTAND

Gerichtsstand ist der Sitz der CONICA AG oder – nach unserer Wahl – der allgemeine Gerichtsstand des Käufers.

Schaffhausen, Januar 2015